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Rufe nach längerer Wahlperiode

News von LatestNews 1077 Tage zuvor (Redaktion)
Führende Vertreter der großen Koalition haben sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Sie schlossen sich damit einem Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) an. "Wir würden uns einer Diskussion über die Verlängerung der Wahlperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre nicht verschließen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, der "Berliner Zeitung" (Samstag-Ausgabe).

"Damit würde man ja letztlich nur die Wahlperiode des Bundestages an die der deutschen Landtage und des Europäischen Parlaments anpassen. Dieses Thema könnte eines von mehreren sein, mit dem sich die Rechtsstellungskommission des Bundestages in nächster Zeit beschäftigen kann." Der SPD-Innenexperte Michael Hartmann erklärte: "Es ist nahezu überfällig, die Wahlperioden des Bundestages auf fünf Jahre zu verlängern. Gründlicheres und weniger vom Wahlkampf getriebenes Arbeiten wären so möglich. In Zeiten einer großen Koalition muss ein solches Projekt jedoch gemeinschaftlich mit der Opposition vorangetrieben werden." Lammert hatte in einem Interview mit der "Berliner Zeitung" zu Wochenbeginn dafür plädiert, das neue Wahlrecht zu überdenken, und ergänzt: "Wenn wir aber ohnehin prüfen, wo wir noch etwas verändern, verbessern, vielleicht auch vereinfachen können, wäre es naheliegend, auch über die Verlängerung der Legislaturperiode zu sprechen."

© dts Nachrichtenagentur





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