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Roth fordert "personelle Konsequenzen" im Verteidigungsministerium

News von LatestNews 1625 Tage zuvor (Redaktion)

Claudia Roth
© dts Nachrichtenagentur
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat gefordert, den Militärischen Abschirmdienst (MAD) abzuschaffen und im Verteidigungsministerium auch "personelle Konsequenzen" aus der versäumten Übermittlung von Informationen an den NSU-Untersuchungsausschuss zu ziehen. "Der MAD hat ausgedient", sagte Roth der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). Das Zurückhalten von sensiblen Informationen nähre die Befürchtung, dass sich bei den deutschen Geheimdiensten "ein Staat im Staate" herausgebildet habe.

Roth griff Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auch direkt an: " Der Vorgang hat eine Tragweite, bei der es nicht genügt, wenn Thomas de Maizière lediglich von bedauerlichen Versäumnissen spricht." Der Vorfall "kann im Verteidigungsministerium nicht ohne personelle Konsequenzen bleiben", sagte Roth der Zeitung.

© dts Nachrichtenagentur





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