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Rösler will mehr Wettbewerb bei alternativen Energieträgern

News von LatestNews 1820 Tage zuvor (Redaktion)
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will mehr Wettbewerb bei den alternativen Energieträgern. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Rösler: "Ich möchte, dass wir bei den erneuerbaren Energien künftig deutlich mehr Wettbewerb haben, damit wir die Energiewende zu verträglichen Preisen umsetzen können. Dazu brauchen wir Marktmechanismen. Die werde ich einfordern."

Als konkretes Beispiel für Mangel an Wettbewerb nannte Rösler die Photovoltaik: "Von den zwölf Milliarden Euro, mit denen wir die erneuerbaren Energien fördern, gehen sechs Milliarden in die Photovoltaik. Die liefert aber nur drei Prozent der Energieversorgung. Hier werden also die Marktmechanismen von Angebot und Nachfrage künstlich außer Kraft gesetzt. Und hier wird nicht die beste Energieform gefördert, sondern die, die im Gesetz festgelegt ist. Das ist nicht vernünftig. Die Förderung der Photovoltaik muss deutlich reduziert werden." Rösler sieht zudem die Notwendigkeit, mehr Wettbewerb in den Benzinmarkt zu bringen. Seine Haltung begründete er mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs, das eine Überprüfung des Benzinmarktes auf Oligopol-Verdacht erleichtert: "Es sieht gut aus, dass das Kartellamt künftig stärker gegen die fünf großen Mineralölkonzerne vorgehen kann und ihnen zum Beispiel den Kauf weiterer Tankstellen untersagt. Das Bundeskartellamt hat bereits angekündigt, mögliche neue Spielräume zu nutzen." Rösler weiter: "Mit der geplanten Novelle des Wettbewerbsrechts arbeiten wir gerade für den Bereich der Mineralölindustrie mit Nachdruck daran. Mir geht es dabei vor allem um die Stärkung der freien Tankstellen. Unser Gesetzentwurf stellt sicher, dass die Mineralölkonzerne künftig Benzin ihren eigenen Tankstellenketten nicht günstiger verkaufen dürfen als freien Tankstellen. Das stärkt den Wettbewerb sehr. Der ADAC hat den Vorstoß zu Recht gelobt." Rösler kündigte an, sich für eine Senkung der Benzinpreise einzusetzen: "Der Wirtschaftsminister ist dafür zuständig, dass es zu einer marktwirtschaftlichen Preisbildung kommt. Da hat sich über die Jahre einiges verzerrt. Das werde ich ändern. Das ist ein Versprechen an die Verbraucher. Mehr als den Rahmen der Preisbildung kann die Politik aber nicht gestalten."

© dts Nachrichtenagentur





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