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Rösler pocht auf eigene Mehrheit der Koalition bei EFSF-Abstimmung

News von LatestNews 1900 Tage zuvor (Redaktion)

Philipp Rösler
© Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Zwei Tage vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum EFSF-Rettungsschirm hat FDP-Chef Philipp Rösler an die Bundestagsabgeordneten von Union und FDP appelliert, dem Begleitgesetz zuzustimmen. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte Rösler: "Wer die Stabilität der Euroländer will, der muss für den erweiterten Rettungsfonds eintreten. Mit seinen strengen Auflagen ist er auch ein wichtiger Schritt in Richtung Stabilitätsunion."

Der FDP-Chef wandte sich damit auch gegen Äußerungen von FDP-Generalsekretär Christian Lindner, der im Streit um den EFSF ein Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einfordert. Rösler betonte, Union und FDP würden eine Mehrheit bei der Abstimmung erzielen: "Wir werden eine eigene Koalitionsmehrheit erreichen, da bin ich sicher." In der FDP sei die Zahl der Rettungsfonds-Befürworter zuletzt weiter gestiegen. Es gebe nur noch wenige Gegner. "Das ist ein positives Signal. Ich gehe davon aus, dass dies auch unserem Koalitionspartner gelingt", sagte Rösler der "Bild-Zeitung". Die Koalition sieht der FDP-Chef auch bei zusätzlichen Gegenstimmen aus den eigenen Reihen nicht in Gefahr. "Die Koalition wird halten und am Ende wird eine eigene Mehrheit stehen. Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst", so Rösler.

© dts Nachrichtenagentur





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