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Rösler lehnt SPD-Gesetzesvorschlag zur Gleichstellung von Kassenpatienten ab

News von LatestNews 3047 Tage zuvor (Redaktion)

Philipp Rösler
© Deutscher Bundestag/photothek.net/Trutschel, über dts Nachrichtenagentur
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat den Vorschlag der SPD abgelehnt, gesetzlich gegen Ungleichbehandlungen von Kassen- und Privatpatienten vorzugehen. Rösler sagte "Bild" am Sonntag": "Es ist typisch sozialdemokratisch, auf Strafen statt auf Anreize zu setzen." Rösler sieht das Problem langer Wartezeiten auf einen Behandlungstermin im Ärztemangel begründet: "Gerade Ärzte, die in unterversorgten Gebieten tätig sind, haben besonders viele Patienten und besonders wenig freie Termine.

Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass wieder mehr junge Menschen Arzt werden - gerade auch in ländlichen Regionen." Ein von der SPD-Fraktion ausgearbeiteter Gesetzentwurf sieht die Möglichkeit von Strafzahlungen für Ärzte vor, die Privatpatienten bevorzugen. Rösler, der selbst promovierter Arzt ist, ermahnte die Ärzte, Kassenpatienten nicht zu lange warten zu lassen: "Grundsätzlich gilt, dass Ärzte verpflichtet sind, gesetzlich Versicherte in einem angemessenen Zeitraum zu behandeln. In akuten Fällen sogar sofort."

© dts Nachrichtenagentur

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