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Rösler erklärt Mitgliederentscheid über Euro-Rettungsschirm für gescheitert

News von LatestNews 1965 Tage zuvor (Redaktion)

Philipp Rösler
© Deutscher Bundestag/photothek.net/Trutschel, Text: dts Nachrichtenagentur
Der FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler hat den Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm für gescheitert erklärt. "Ich gehe jetzt davon aus, dass das Quorum nicht erreicht wird", erklärte Rösler der "Bild am Sonntag". Nötig wären nach der Satzung 21.500 gültige Stimmen.

Bislang seien aber nur etwa 16.000 Stimmen eingegangen. Und da nun pro Tag lediglich einige hundert Stimmzettel eingehen würden, sehe er nicht, wie bis Dienstag diese Marke doch noch erreicht werden solle. "Das bedeutet: Frank Schäffler ist gescheitert, der die Beschlusslage der Partei zum dauerhaften Eurorettungsschirm ESM ändern wollte", sagte der FDP-Politiker. Also bleibe es bei der bisherigen Linie der Partei, die man mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit auf dem Parteitag beschlossen habe. "Und das ist auch gut so. Es hat sich bei diesem Mitgliederentscheid gezeigt, dass auch versucht wurde, die Grundachse der FDP zu verschieben: raus aus der politischen Mitte", erklärte Rösler. Doch sei mit ihm als Parteivorsitzenden nicht zu machen.

© dts Nachrichtenagentur





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