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Ramsauer begründet Kurzveto gegen Betreuungsgeld mit geringer Prüfzeit

News von LatestNews 1646 Tage zuvor (Redaktion)

Peter Ramsauer
© dts Nachrichtenagentur
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat sein vorübergehendes Veto gegen den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld mit dem engen Zeitplan begründet. Der "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe) sagte der Minister, er habe angesichts der kurzen Prüfzeit einen Leitungsvorbehalt ausgesprochen. "Wir hatten zur Prüfung des Gesetzesentwurfs gerade mal zwei Tage Zeit. Da konnte man nicht alle Details ausreichend klären – deshalb der Leitungsvorbehalt", sagte Ramsauer der Zeitung.

Jetzt seien alle Fragen so beantwortet, "dass es in meinem Ressort nicht zu Mehrbelastungen kommt". Gestern (Freitag) hatte das Bundesverkehrsministerium nach Gesprächen seine Zustimmung zum Gesetzentwurf signalisiert. "Von unserer Seite gibt es jetzt grünes Licht", sagte Ramsauer der "Bild"-Zeitung.

© dts Nachrichtenagentur





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