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Portugals Ministerpräsident Socrates verkündet Rücktritt

News von LatestNews 2226 Tage zuvor (Redaktion)
Nach dem Scheitern seines Sparprogramms im Parlament hat Portugals Ministerpräsident José Socrates am Mittwochabend seinen Rücktritt verkündet. "Diese politische Krise war vermeidbar", sagte Socrates bei seiner Rücktrittserklärung und fügte hinzu: "Heute hat das Land verloren, nicht gewonnen." Die Oppositionsparteien hätten seiner Ansicht nach eine Fortsetzung der Regierung unmöglich gemacht.

Zuvor hatte bei der Parlamentsabstimmung die gesamte Opposition das Sparpaket abgelehnt. Socrates hatte bereits im Vorfeld angekündigt, im Falle einer Ablehnung zurücktreten zu wollen. Das gescheiterte Sanierungsprogramm war das vierte binnen elf Monaten. Bei den bisherigen drei Programmen hatte die Opposition stets kooperiert und beispielsweise durch Enthaltung die Verabschiedung ermöglicht.

© dts Nachrichtenagentur





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