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Portugal: Sparprogramm scheitert im Parlament

News von LatestNews 2088 Tage zuvor (Redaktion)
In Portugal ist am Mittwoch das Sparprogramm der Minderheitsregierung von Ministerpräsident José Socrates im Parlament gescheitert. Wie Parlamentspräsident Jaime Gama in einer Stellungnahme mitteilte, lehnte bei der Abstimmung die gesamte Opposition das Sparpaket ab. Nachdem Socrates zuvor angekündigt hatte, er werde im Falle einer Ablehnung zurücktreten, droht nun das Aus der portugiesischen Regierung.

Möglicherweise erfolgt nun auch eine offizielle Anfrage Portugals auf Unterstützung durch Gelder aus dem Euro-Rettungsschirm. Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos hatte dies vor kurzem erstmals seit Beginn der Finanzkrise öffentlich in Erwägung gezogen. Das gescheiterte Sanierungsprogramm ist das vierte binnen elf Monaten. Bei den bisherigen drei Programmen hatte die Opposition stets kooperiert und beispielsweise durch Enthaltung die Verabschiedung ermöglicht.

© dts Nachrichtenagentur





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