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Piratenchef Schlömer: Wir werden bald regierungsfähig sein

News von LatestNews 1570 Tage zuvor (Redaktion)

Bernd Schlömer
© Tobias M. Eckrich, Lizenz: dts-news.de/cc-by
Im April nächsten Jahres wollen die Piraten auf jede inhaltliche Frage der Wähler eine Antwort haben und mit Blick auf ihre Regierungsfähigkeit wollen sie im Bund in circa zwei Jahren bereit stehen. Das erklärte der Vorsitzende der Piraten-Partei, Bernd Schlömer, in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung". Regieren wollen sie dann "vielleicht im Land aber auch schon nach der Niedersachsenwahl", die im Januar 2013 stattfinden soll.

Zweifel an der Tragfähigkeit einer vertraglichen politischen Koalitionsvereinbarung mit den Piraten bräuchte man nicht zu haben. "Wenn man einen Vertrag eingeht, dann hat man sich auch daran zu halten", so Schlömer. Was sich aktuell an neuen Themen entwickele, müsste dann natürlich jeweils aktuell ausgehandelt werden. Auf Bundesebene komme für die Piraten "auch Angela Merkel als mögliche Koalitionspartnerin in Frage", sofern sie piratische Ziele teile. Allerdings gebe es Positionen, "bei denen die Piraten nicht kompromissbereit sind: Mit einer Partei, die zum Beispiel für die Vorratsdatenspeicherung eintritt ist keinerlei Koalition oder Zusammenarbeit denkbar". Ziel der Piraten, so sagte deren Vorsitzender Schlömer weiter, sei es auch, sich überflüssig zu machen. "Wenn ein Staat sich auf Daseinsvorsorge beschränkt, wenn Menschen frei und selbstbestimmt leben können, wenn der Egoismus nicht das Gesellschaftsziel ist, dann sind die Piraten überflüssig." Bis dahin arbeiteten die Piraten aber an dem Ziel, "digitale Volkspartei" zu sein. Dazu brauche man aber neben der virtuellen Meinungsbildung im Netz auch den persönlichen Austausch außerhalb der digitalen Welt. "Stammtische und Bar-Camps, also Wochenend-Diskussionsforen, sind auch für die Piraten notwendig", sagte Schlömer. Inhaltlich wollten die Piraten spätestens im April 2013 soweit sein, keine inhaltliche Antwort mehr schuldig bleiben zu müssen. "Wir haben nach dem November-Parteitag im Februar einen Reserveparteitag geplant." Das entspräche auch voll dem angedachten Zeitplan zur Erstellung eines umfassenden Parteiprogramms. "Dann gibt es ein Wahlprogramm und der Wähler kann dann entscheiden, ob er die Piraten wählen will oder auch nicht."

© dts Nachrichtenagentur





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