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Oppermann stößt mit Vorstoß für Einwanderungs-Gesetz auf Widerstand

News von LatestNews 816 Tage zuvor (Redaktion)

Kinder von Moslems in einer Moschee
© über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stößt mit seinem Vorstoß für ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild auf Widerstand in den eigenen Reihen. "Thomas Oppermann hat das sehr offensiv dargestellt", sagte SPD-Fraktionsvize Ralf Stegner dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe). Zwar sei in der SPD unstrittig, dass Deutschland mehr Zuwanderung und Arbeitsmigration brauche.

Doch müsse sichergestellt werden, dass es dadurch nicht zu einem Unterbietungswettbewerb bei den Löhnen komme. Auch müssten die hiesigen Arbeitslosen qualifiziert werden. "Diese Punkte muss man beachten, sonst führt das an unserer Basis zu einer Diskussion, die im Zweifel den Rechtspopulisten nutzt", mahnte Stegner. Zuvor hatte es nach Informationen der Zeitung in der Sitzung des SPD-Präsidiums hinter verschlossenen Türen Kritik an Oppermann gegeben. Der SPD-Fraktionschef hatte am Wochenende gefordert, deutlich mehr Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern ins Land zu lassen und dies über ein flexibles Punktesystem zu regeln, das sich an der Qualifikation und den Sprachkenntnissen orientiert. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte anschließend vor Journalisten: "Das Punktesystem kann ein Modell sein." Man müsse aber verschiedene Ansätze prüfen.

© dts Nachrichtenagentur





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