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Oppermann: Rot-Grün wird 2013 Initiative für Erneuerbare Energien starten

News von LatestNews 1992 Tage zuvor (Redaktion)
Angesichts des Ja der Grünen zum Atom-Ausstiegsplan der Bundesregierung hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) eine rot-grüne Regierungsoffensive in Sachen Erneuerbarer Energien im Fall des Regierungswechsels 2013 angekündigt. "Die Vorlagen der Bundesregierung zur Förderung der Erneuerbaren Energien sind nicht befriedigend." Er habe Verständnis dafür, dass die Grünen diese Gesetze ablehnen werden.

"Eine ausreichende Förderung der Erneuerbaren Energien ist von dieser Bundesregierung nicht zu erwarten. Hier wird Rot-Grün nach 2013 nachlegen müssen", kündigte Oppermann an. Im Übrigen seien die Beschlüsse der Grünen zum Atomausstieg zu begrüßen. Bei den Grünen habe sich "letztlich doch noch die Vernunft durchgesetzt. Das war eine Feuertaufe für die Regierungsfähigkeit der Grünen". Das Ergebnis sei ein gutes Signal für eine rot-grüne Zusammenarbeit ab 2013. Trotz des klaren Ja zum Atom-Ausstiegsplan auf dem Parteitag der Grünen will deren Bundestagsabgeordneter Hermann E. Ott am kommenden Donnerstag im Bundestag mit Nein stimmen. Das kündigte Ott im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" an. Seine Begründung: "Wenn so ein Ding hochgeht, sind wir mit schuld." Zudem würden die Grünen angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse im Bundestag gar nicht gebraucht. Deshalb gelte für ihn: Meine Stimme gibt es nicht für den Merkel-Murks." Grünen-Bundestagsabgeordneter Christian Ströbele kündigte dagegen der Zeitung gegenüber an: "Ich halte mir meine Entscheidung, ob Nein oder Enthaltung, noch bis Donnerstag offen, weil gesagt wurde, es gebe noch Verhandlungsgespräche."

© dts Nachrichtenagentur





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