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Oppermann mahnt Große Koalition zur Geschlossenheit

News von LatestNews 1058 Tage zuvor (Redaktion)

Thomas Oppermann
© über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Große Koalition zur Geschlossenheit ermahnt. Die neue Regierung müsse "die Lehren aus der schwarz-gelben Koalition ziehen: Die wurde abgewählt, weil die Menschen die permanente Zankerei nicht mehr wollten", sagte Oppermann dem "Spiegel". "`Wildsau` und `Gurkentruppe` ist kein Drehbuch für eine erfolgreiche Regierung."

Eine indirekte Rüge erteilte er auch dem SPD-Justizminister Heiko Maas, der das vereinbarte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung erst einmal auf Eis gelegt hatte: "Ich rate allen Ministern in der Großen Koalition, eng zusammenzuarbeiten. Die Fraktionen werden es auch so halten." Oppermann sagte über seine eigene Fraktion: "Ich erwarte Geschlossenheit." Es dürfe auf Seiten der SPD nicht der Eindruck entstehen, "dass wir zugleich Regierungs- und Oppositionspartei sind".

© dts Nachrichtenagentur





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