Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

Oppermann erwartet Zustimmung des Bundesverfassungsgerichts zu ESM

News von LatestNews 2596 Tage zuvor (Redaktion)

Thomas Oppermann
© dts Nachrichtenagentur
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erwartet, dass das Bundesverfassungsgericht den ständigen Euro-Rettungsschirm ESM billigen wird. Das Gericht habe in den bisherigen Entscheidungen zu den Rettungsschirmen immer wieder den Gedanken der demokratischen Legitimation betont, sagte Oppermann dem "Tagesspiegel am Sonntag". Ähnlich äußerte sich auch EU-Parlaments-Präsidenten Martin Schulz (SPD): "Das würde der Logik der bisherigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichts entsprechen", sagte Schulz der "Rheinischen Post".



© dts Nachrichtenagentur



Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten
Buttons |
Diskutieren  Geteilt entfernen
Tags : DEU Finanzindustrie Justiz All
Gruppen :
Sie sind bisher keiner Gruppe beigetreten!

oder registrieren hier.

Anzeige

Anzeige


 

Datenschutzerklärung  •  Impressum  •  Copyright 2018 Kledy.de  •  RSS Feeds  •