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Olaf Scholz stellt sich hinter Nahles im SPD-Ausschlussverfahren gegen Sarrazin

News von LatestNews 2135 Tage zuvor (Redaktion)

Olaf Scholz (SPD)
© Deutscher Bundestag / Thomas Koehler / photothek.net, über dts Nachrichtenagentur
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Unterstützung für ihre Position im umstrittenen Ausschlussverfahren gegen Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin erhalten. Der stellvertretende Bundesvorsitzende und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz nahm Nahles vor innerparteilicher Kritik in Schutz und nannte den Verzicht auf weitere Verfahren in höheren Instanzen "vernünftig". Sarrazin habe vor der Berliner Schiedskommission am Gründonnerstag eine weitreichende Erklärung abgegeben und damit die Forderung des SPD-Vorstandes nach Klarstellung erfüllt, sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe).

Diese Erklärung habe man nicht ignorieren dürfen. In Teilen der SPD, besonders bei den Jusos und Migranten, herrscht aber weiterhin großer Unmut über den Verbleib Sarrazins in der Partei. Aber auch die Kritiker haben sich inzwischen damit abgefunden, Sarrazin nicht ausgeschlossen wird. Juso-Chef Sascha Vogt sagte der "Süddeutschen Zeitung", er werde am 9. Mai im Parteivorstand sein Missfallen kund tun. Die Frage eines Wiederaufnahmeverfahrens stelle sich nicht. Jedoch müsse sich die Bundes-SPD "klar von Sarrazins Thesen distanzieren".

© dts Nachrichtenagentur





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