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Özdemir warnt Erler vor zu starker Annäherung an Russland

News von LatestNews 1056 Tage zuvor (Redaktion)

Cem Özdemir
© über dts Nachrichtenagentur
Grünen-Chef Cem Özdemir hat den neuen Russland-Koordinator der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), vor einer zu starken Annäherung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gewarnt. "Gernot Erler ist mit seiner Erfahrung aus seiner Zeit im Auswärtigen Amt sicherlich qualifiziert", sagte Özdemir der "Welt". "Es stellt sich aber die Frage, in welcher Tradition er sich sieht. Es gibt in der SPD leider gelegentlich die Tendenz, das russische Regime schönzureden." Özdemir forderte Erler auf, Distanz zum russischen Präsidenten zu wahren.

"Es darf für Deutschland weder eine Äquidistanz zwischen Washington und Moskau geben noch darf man sich von den kosmetischen Maßnahmen Putins im Vorfeld der olympischen Spiele in Sotschi blenden lassen", verlangte der Grünen-Parteichef. "Es gibt in Putins Russland keine funktionierende unabhängige Gerichtsbarkeit und auch keine echte Gewaltenteilung. Das muss Deutschland bei allem Respekt in der gebotenen Klarheit immer wieder ansprechen." Nach einer Vereinbarung der schwarz-roten Bundesregierung soll der SPD-Außenpolitiker Erler den bisherigen Russland-Koordinator und CDU-Politiker Andreas Schockenhoff ablösen, der als harter Kritiker Putins aufgetreten war.

© dts Nachrichtenagentur





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