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NSU-Untersuchungsausschuss: Ströbele will de Maizière vorladen

News von LatestNews 1797 Tage zuvor (Redaktion)

Hans-Christian Ströbele
© Deutscher Bundestag /Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hält eine Vorladung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor den NSU-Untersuchungsausschuss für unvermeidlich. "Das Bundesverteidigungsministerium hat uns zum zweiten Mal Akten vorenthalten. Jetzt muss Herr de Maizière dem Ausschuss Rede und Antwort stehen", sagte Ströbele der "Welt".

De Maizière müsse den Verdacht ausräumen, dass das Ministerium den Ausschuss getäuscht habe. Dem Gremium sei mitgeteilt worden, die Personalakte zum Rechtsterroristen Uwe M. habe erst im Juni vorgelegen. Tatsächlich habe das Ministerium aber schon seit Ende 2011 über die Vorfälle während der Bundeswehrzeit von M. Bescheid gewusst. Zuvor schon habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) dem Ausschuss rund ein halbes Jahr lang Hinweise auf eine Befragung des Soldaten M. aus dem Jahr 1995 nicht zur Verfügung gestellt. Diesen Vorgang kennt das Verteidigungsministerium seit März diesen Jahres. "In dieser Woche wollte der Ausschuss den früheren MAD-Mitarbeiter H. befragen, der 1995 den Vorgang M. bearbeitet hatte. Ohne Akten macht das jedoch keinen Sinn. Da fühle ich mich direkt hereingelegt", sagte Ströbele der Zeitung.

© dts Nachrichtenagentur





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