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Niebel: Verhalten von von der Leyen auf Dauer "nicht akzeptabel"

News von LatestNews 1532 Tage zuvor (Redaktion)

Dirk Niebel
© Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Für Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist das Verhalten von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) "auf Dauer in einer Koalition nicht akzeptabel". Dies gelte auch für das Abstimmungsverhalten von CDU-Ländern im Bundesrat, erklärte Niebel mit Blick auf das Saarland und Sachsen-Anhalt, die in der vergangenen Woche in der Länderkammer einen Gesetzentwurf für die Etablierung einer Frauenquote mitgetragen hatten, obwohl die Bundes-CDU gegen eine derartige Quote ist. Im Gespräch mit der "Schwäbischen Zeitung" erklärte der Entwicklungsminister, dass die politischen Forderungen von Arbeitsministerin von der Leyen dazu dienten, "dass sie selbst Kanzlerin einer großen Koalition wird".



© dts Nachrichtenagentur





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