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Niebel fordert regelmäßige Sitzungen des Koalitionsausschuss

News von LatestNews 1535 Tage zuvor (Redaktion)

Dirk Niebel
© Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Ein regelmäßiges Treffen des Koalitionsausschusses bis zur Bundestagswahl in jeder Sitzungswoche des Bundestages hat das FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister Dirk Niebel gefordert. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe) sagte Niebel angesichts des öffentlichen Stellungskrieges vor dem Koalitionsausschuss an diesem Sonntag: "Sitzungen des Koalitionsausschusses müssen wieder zum Normalfall werden, so wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, also jede Sitzungswoche. Dann täten sich alle Beteiligten mit den Erwartungen leichter."

Der FDP-Politiker wehrte sich gegen den öffentlich vermittelten Eindruck schlechter Koalitionsarbeit: "Wir sind und waren keine ,Gurkentruppe` oder ,Chaos-Combo`. In der Gesamtsicht haben wir eine gute Arbeit geleistet." Zugleich nahm Niebel aber seinen Parteivorsitzenden in die Pflicht, "das große Thema der Leistungsgerechtigkeit wieder ins Zentrum zu rücken". In der Frage der parteipolitischen Zukunft Röslers stellte Niebel klar, dass der Parteivorsitzende nicht zwingend auch der Spitzenkandidat für die nächste Bundestagswahl sein müsse. "Auch die SPD hat einen Kanzlerkandidaten ausgerufen, der nicht Parteivorsitzender ist", sagte Niebel auf die Frage, ob auch jemand anderes als der Parteivorsitzende die Spitzenposition zur Wahl einnehmen könne. "Unser Bundesvorsitzender ist bis Mai gewählt." Dann stehe der nächste Wahlparteitag an. "Rösler ist als Vorsitzender Primus inter Paris im Präsidium." Den oft als FDP-Spitzenkandidaten genannten Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Rainer Brüderle nannte Niebel "eine herausragende Persönlichkeit mit einer ganz zentralen Funktion für die FDP". Als Fraktionschef könne dieser die Kommunikation in die Fläche hinein garantieren.

© dts Nachrichtenagentur





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