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Niebel: Abstimmung über Euro-Rettungsschirm keine Gewissensentscheidung

News von LatestNews 1812 Tage zuvor (Redaktion)

Dirk Niebel
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat Forderungen aus seiner Partei zurückgewiesen, für eine Bundestagsabstimmung zum dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus den Fraktionszwang aufzuheben. "Eine Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm ESM ist keine Gewissensfrage. Jetzt das Fass wieder aufzumachen, würde niemand verstehen", sagte er der Tageszeitung "Die Welt".

"Die FDP-Bundestagsfraktion ist gut beraten, geschlossen für den Rettungsschirm zu stimmen." Niebel betonte: "Jetzt haben wir einen Mitgliederentscheid gehabt - und dann ist auch mal gut. In einer Demokratie folgt man der Entscheidung der Mehrheit." Zuvor hatte der Altliberale Burkhard Hirsch eine entsprechende Forderung erhoben. Beim Mitgliederentscheid waren die Euro-Skeptiker um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler unterlegen.

© dts Nachrichtenagentur





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