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Nahles: SPD soll Kandidaten-Wahl für alle Bürger öffnen

News von LatestNews 2340 Tage zuvor (Redaktion)

Andrea Nahles (SPD)
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Die Führung der Bundes-SPD will nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) die Partei öffnen und dabei auch Nichtmitgliedern Stimmrecht in bedeutsamen Personalfragen geben. Der Kanzlerkandidat sowie Bewerber für Landratsposten, aber auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete sollen künftig in der Regel in Urwahlen bestimmt werden, die auch für Nicht-Mitglieder offen seien, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles. Die Wahlen für Parteiämter, etwa die der Vorsitzenden, sollen aber weiterhin nur Mitgliedern vorbehalten bleiben.

"Wir wollen die Beteiligung von Nicht-Mitgliedern, aber sie muss Grenzen haben", sagte Nahles der Zeitung. Ein entsprechender Vorschlag für eine von Parteichef Sigmar Gabriel vor eineinhalb Jahren versprochene Parteireform soll alsbald dem SPD-Bundesvorstand zugehen, ein Beschluss ist für den Bundesparteitag im Dezember geplant. Bis dahin dürfte es kontroverse Debatte geben, denn manche Mitglieder wollen Wahlrechte an das Parteibuch gebunden sehen. Nahles sagte, Gabriel und sie würden vor dem Parteitag um Zustimmung werben: "Wir werden darüber diskutieren und für eine Mehrheit kämpfen." Mit einem solchen Beschluss wäre die SPD die erste traditionelle Partei in Deutschland, die Nicht-Mitgliedern weitgehende Mitspracherechte einräumt. Nahles suchte die Sorgen vor einem solchen Schritt zu dämpfen. Um Manipulationen zu vermeiden, müssten Nicht-Mitglieder sich bei Wahlen registrieren lassen, persönlich abstimmen und sich auch an Kosten der Abstimmung beteiligen. Sie versicherte, die SPD bleibe eine Mitgliederpartei: "Nur wenn wir für die Mitglieder attraktiv sind, sind wir es auch für Nicht-Mitglieder."

© dts Nachrichtenagentur





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