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Nach überstandenem Vertrauensvotum: Papandreou berät mit Staatspräsident über Koalitionsregierung

News von LatestNews 1861 Tage zuvor (Redaktion)

Giorgos Papandreou
© UN Photo/Eskinder Debebe, über dts Nachrichtenagentur
Nach der gewonnenen Vertrauensabstimmung will der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou am Samstag mit Staatspräsident Karolos Papoulias über die Bildung einer von mehreren Parteien gestützten Übergangsregierung beraten. Das teilte das Büro des Ministerpräsidenten in Athen mit. Die größte Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) lehnte jedoch eine Beteiligung an der geplanten neuen Regierung ab und fordert statt dessen Neuwahlen.

Papandreou hatte in der Nacht zum Samstag die Vertrauensabstimmung mit 153 Ja-Stimmen zu 145 Nein-Stimmen überstanden. Im Vorfeld der Abstimmung hatte Papandreou im Athener Parlament eine emotionale Rede gehalten. Der Ministerpräsident bezeichnete dabei vorgezogene Neuwahlen als Gefahr für die Vereinbarungen, die in der vergangenen Woche auf dem EU-Gipfel getroffen wurden. Weiterhin würden diese die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem bisherigen Rettungspaket für Griechenland gefährden, so Papandreou. Der Ministerpräsident hatte zu Beginn der Woche überraschend ein Referendum über das internationale Rettungspaket für Griechenland ins Gespräch gebracht, in dem das griechische Volk über die vereinbarten Hilfszahlungen hätte abstimmen sollen. Papandreou wurde für seinen Vorschlag seitens der europäischen Staats- und Regierungschefs teils heftig kritisiert und sagte am Donnerstag die geplante Volksbefragung wieder ab. Stattdessen soll nun eine "Regierung der nationalen Einheit" gebildet werden, die zunächst das neuerliche Rettungspaket durch das griechische Parlament bringen soll.

© dts Nachrichtenagentur





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