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Militär-Geheimdienst MAD will sich stärker öffnen

News von LatestNews 1383 Tage zuvor (Redaktion)
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr zieht Konsequenzen aus der NSU-Affäre und öffnet sich stärker für die Öffentlichkeit. "Wir wollen in der Tat einen Paradigmenwechsel einleiten", sagte Ulrich Birkenheier, seit Juli 2012 Präsident des Amtes, der Tageszeitung "Die Welt". "Früher hieß es, die Öffentlichkeit des MAD sei die Bundeswehr."

Das neue Motto laute: "Nur wer weiß, was wir machen, kann unsere Arbeit verstehen." Birkenheier ist der erste Präsident in der 57-jährigen Geschichte des MAD, der überhaupt ein Interview gibt. Bei der Aufklärung der Vorgänge um die Morde des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) war auch der MAD in die Kritik geraten. "Besonders im Zuge der NSU-Affäre haben wir gemerkt, wie sinnvoll es ist, unsere Aufgaben und Leistungen auch nach außen zu präsentieren", sagte Birkenheier weiter. "Wir sind gerade dabei, eine eigene Pressestelle aufzubauen." Im Zuge der NSU-Affäre wurden erneut Forderungen nach der Abschaffung des MAD laut. Doch Birkenheier hält seinen Dienst für "wertvoll und unverzichtbar". "Wir haben Bedrohungen, die nur die Bundeswehr in dieser Form betreffen", sagte der Amtsleiter. "Diese existieren nach wie vor - auch nach Aussetzung der Wehrpflicht." Und der MAD mit seinen derzeit rund 1.200 Mitarbeitern habe den gesetzlichen Auftrag, diese Bedrohungen abzuwenden, die Bundeswehr vor Extremisten, Terroristen, Spionage und Sabotage zu schützen. "Anderen Nato-Nationen praktizieren das genauso", sagte Birkenheier. "Die schütteln eher den Kopf darüber, wenn in Deutschland die Abschaffung des MAD gefordert wird." Auch von der Idee, dass der Verfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst die Aufgaben der Militärs übernehmen, hält Birkenheier nichts. "Streitkräfte brauchen einen eigenen Dienst, weil es unbedingt notwendig ist, die spezifischen Strukturen dort gut zu kennen", sagte er. "Streitkräfte sind ein besonderes Ziel von ausländischer Spionage, und das Militär ist auch sehr interessant für gewisse Extremisten."

© dts Nachrichtenagentur





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