
Angela Merkel
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Die Bundesregierung werde einen "neuen Pflegebegriff einführen". Dadurch ließen sich Pflegeleistungen, "die in den klassischen Pflegeversicherungen noch nicht so abgerechnet werden können", besser abrechnen, erklärte die Bundeskanzlerin. Sie wies auch auf das neue Krankenhausstrukturgesetz hin, das die Bundesregierung am vergangenen Mittwoch beschlossen hat. Hierbei gehe es auch um die Umstrukturierung von Krankenhäusern. Einerseits brauche man Konzentration, um auch die notwendige Qualität zu bieten. "Das muss dann natürlich auch mit einer ordentlichen Personalausstattung einhergehen", betont die Bundeskanzlerin. Gleichzeitig seien strukturelle Veränderungen vorzubereiten und Geld dafür bereitzustellen, etwa wenn aus kleineren Krankenhäusern Pflegeeinrichtungen werden sollen. Mit Blick auf die Fragen, wie ambulante und stationäre Pflege zu behandeln sei und was in den Krankenhäusern passiere, betonte Merkel, es sei "immer wieder" ein Austarieren notwendig.
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