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Merkel: Kanzlermehrheit für Rettungsschirm-Abstimmung nicht notwendig

News von LatestNews 1947 Tage zuvor (Redaktion)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist eine eigene "Kanzlermehrheit" bei der Abstimmung über den erweiterten Euro-Rettungsschirm (EFSF) am Donnerstag im Bundestag nicht zwangsläufig notwendig. Das sagte Merkel in der am Sonntagabend ausgestrahlten Sendung "Günther Jauch" in der ARD. Fragen, warum sie die Abstimmung nicht mit der Vertrauensfrage verbinden wolle oder ob ein Ausbleiben einer eigenen Mehrheit zu einer Regierungskrise und Neuwahlen führen werde, wich die Kanzlerin aus. Sie sei zuversichtlich und werde intensiv dafür werben, dass eine eigene Mehrheit im Bundestag zu Stande kommt.

Zudem gehe es hauptsächlich um Bürgschaften, die etwas anderes seien als reale Mittel, so die Kanzlerin. Der erweiterte Rettungsschirm sei wichtig, weil der Euro sonst instabil werden würde. Sie rechne aber nicht damit, dass die Bürgschaften auch fällig werden, sie würden vorerst helfen, Zeit zu gewinnen. "Man kann manchmal mit Zeit kaufen auch etwas in Ordnung bringen", wie das Beispiel Opel gezeigt habe, so Merkel. Bei Opel habe man auch gebürgt und am Ende sogar noch etwas daran verdient. Eine Rückkehr zur D-Mark schloss die Kanzlerin in der Sendung kategorisch aus.

© dts Nachrichtenagentur





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