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Magazin: Hessische Union kritisiert CDU-Parteichefin Merkel

News von LatestNews 2014 Tage zuvor (Redaktion)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
© Deutscher Bundestag / Thomas Imo/photothek, über dts Nachrichtenagentur
Angesichts mehrerer Wahlniederlagen gibt es in der CDU grundsätzliche Kritik am Kurs von Parteichefin Angela Merkel (CDU). In einem Papier wirft der hessische Fraktionschef Christean Wagner der Kanzlerin vor, das Profil der Partei bis zur Unkenntlichkeit verwässert zu haben, berichtet der "Spiegel". Die Union "verliert, was ihren Kernwählern am allerwichtigsten ist, nämlich die Grundsatztreue", so Wagner in einer elfseitigen Streitschrift, die in der Union kursiert.

"Die nach 1949 erstmalige Niederlage der CDU in Baden-Württemberg besitzt historisches Ausmaß", schreibt Wagner. Als entscheidenden Grund für das Stimmentief lässt er weder die Reaktorhavarie von Fukushima noch den Dauerkrach der Koalition in Berlin gelten. "Die Hauptursache für die unzureichende Akzeptanz der Union bei den Wählern ist zu suchen in ihrem Defizit an programmatischer Erkennbarkeit. Hier hat es in den letzten 18 Monaten Entwicklungen gegeben, die das Grundvertrauen der Unionsanhänger erschüttern." Für Wagner zählt dazu die Aussetzung der Wehrpflicht "in einer ungewöhnlichen Eile" genauso wie die Stimmenthaltung im Uno-Sicherheitsrat beim Nato-Einsatz in Libyen. Zudem sorge die Euro-Rettung "unter den Anhängern der Union für erhebliche Unruhe". Verwirrend sei auch der "Zickzackkurs" führender Unionspolitiker beim Umgang mit den Grünen. "Angesichts der momentanen Wahlerfolge der Grünen und ihrer günstigen Umfrageergebnisse wird plötzlich wieder öffentlich über ‚Schwarz-Grün‘ nachgedacht, obwohl vor wenigen Monaten die Bundesvorsitzende solche Überlegungen noch als ‚Hirngespinste‘ bezeichnet hat." Selbst die Kanzlerin stellt Wagner in dem Papier in Frage, wenn auch nur indirekt. "Zur Bundesvorsitzenden Angela Merkel gibt es gegenwärtig keine personelle Alternative", schreibt er. Das Wörtchen gegenwärtig soll Merkel wohl als Drohung verstehen.

© dts Nachrichtenagentur





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