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Linksparteichef Ernst stellt neue Anforderungen an künftigen Bundespräsidenten

News von LatestNews 2073 Tage zuvor (Redaktion)

Klaus Ernst
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur
Die Linkspartei hat neue Anforderungen an einen künftigen Bundespräsidenten gestellt. "Deutschland braucht einen Präsidenten, der genauso wenig von Wirtschafts- und Bankeninteressen abhängt wie von der Regierung", sagte Parteichef Klaus Ernst dem "Tagesspiegel (Montagausgabe). Er warf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, mit einem Auswahlverfahren ohne Beteiligung der Linkspartei "alte Fehler" zu wiederholen. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, sagte dem "Tagesspiegel": "Wir brauchen eine Bundespräsidentin beziehungsweise einen Bundespräsidenten, die beziehungsweise der integer, überparteilich, souverän und unabhängig sowie selbstbewusst ist und nicht nur gut repräsentieren, sondern vor allem gesellschaftspolitische Debatten nach vorn in Richtung mehr Frieden, mehr Europa, mehr Chancengleichheit für alle in Deutschland, mehr Kultur und mehr soziale Gerechtigkeit anstoßen und voranbringen kann." Der Linken-Politiker zeigte sich aber skeptisch, ob das gelingt. "Die Beschädigung des Amtes des Bundespräsidenten nimmt immer weiter zu", sagte er der in Berlin erscheinenden Zeitung weiter. Nachdem aus verschiedenen Gründen zwei von der Koalition Vorgeschlagene abgewunken hätten, "hagelt es jetzt Absagen von möglichen Kandidaten, was für den letztlich Auserwählten bedeutet, nur ein Kandidat zweiter Wahl zu sein.

Beschädigt werde die Angelegenheit auch dadurch, dass "nicht eine gemeinsame Suche stattfindet, sondern Parteitaktik und Parteispielchen alles dominieren".

© dts Nachrichtenagentur





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