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Linken-Politiker Bartsch mahnt Parteiführung zur Fokussierung auf politische Konkurrenz

News von LatestNews 2069 Tage zuvor (Redaktion)

Dietmar Bartsch (Die Linke)
© Deutscher Bundestag / Kay Spieß, über dts Nachrichtenagentur
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat die Führung seiner Partei gemahnt, sich wieder mehr um die politische Konkurrenz, statt um den Kommunismus zu kümmern. Die Linkspartei müsse, um Erfolg bei den Wahlen in diesem Jahr zu haben, "sich wieder auf die politischen Konkurrenten konzentrieren" und nicht "unnötige Debatten" wie die zum Kommunismus führen, sagte der Vizevorsitzende der Links-Fraktion im Bundestag der "Leipziger Volkszeitung". Das sollte an diesem Mittwoch als Signal vom Spitzentreffen der Führung seiner Partei mit den Landesvorsitzenden ausgehen.

"Es ist sicherlich notwendig, in wissenschaftlichen Kolloquien und in Konferenzen zur Geschichte des Kommunismus oder auch aktuell über Alternativen zum kapitalistischen System zu reden", so Bartsch angesichts der von der Co-Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch losgetretenen Kommunismus-Debatte. "Für die Wahlauseinandersetzungen in diesem Jahr war die Debatte nicht glücklich. Ich bin froh, dass sie jetzt beendet ist." Die mit Frau Lötzsch und Klaus Ernst an der Spitze im Mai 2010 neu gewählte Parteiführung sei auf das Wahlprogramm und den Beschlüssen der Parteitage verpflichtet. Also, so die Schlussfolgerung des früheren Linken-Bundesgeschäftsführers Bartsch, komme es jetzt "darauf an, unsere erfolgreichen Konzepte weiterzuentwickeln, sie mehr in die Öffentlichkeit zu bringen und schließlich dafür zu sorgen, dass wir neue Akzente mit Blick nicht nur auf Wahlen, sondern auf gesellschaftliche Veränderungen setzen". Als Schwerpunkte seiner Partei benannte Bartsch die Gesundheits- und Energiepolitik, "aber auch die Fragen, die bisher Markenzeichen der Linken waren wie der gesetzliche Mindestlohn, unser Engagement für armutsfeste Renten, unser Engagement gegen Hartz IV und gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr".

© dts Nachrichtenagentur





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