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Linke will am Dienstag über Edathy-Untersuchungsausschuss entscheiden

News von LatestNews 1145 Tage zuvor (Redaktion)
Die Bundestagsfraktion der Partei die Linke will am Dienstag entscheiden, ob auch sie für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Edathy ist. Der Linke-Innenpolitiker Jan Korte sagte der F.A.Z. (Dienstagsausgabe), man werde sich am Dienstag mit Abgeordneten der Grünen treffen, um zu besprechen, was genau der Untersuchungsgegenstand sein könnte. Nach dem Gespräch will die Linke dann entscheiden, ob sie ebenfalls einen Untersuchungsausschuss fordert.

Nur beide Oppositionsparteien zusammen können ihn gegen den Willen der Koalition erzwingen. Bisher haben sich von den beiden Parteien nur die Grünen darauf festgelegt, einen solchen Ausschuss zu fordern, weil ihnen bei den bisher vier Sitzungen des Innenausschusses zu dem Thema zu viele Fragen offen geblieben sind.

© dts Nachrichtenagentur





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