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Linke-Vorsitzender Ernst: "Zu Guttenberg Wiederholungstäter bei Missachtung des Parlaments"

News von LatestNews 2147 Tage zuvor (Redaktion)

Klaus Ernst (Die Linke)
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Der Vorsitzende der Partei "Die Linke" Klaus Ernst hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg scharf kritisiert und ihm erneute Missachtung des Parlaments vorgeworfen. Zu Guttenberg sei nach Ansicht von Ernst seinen Informationspflichten gegenüber dem Bundestag nicht nachgekommen und habe statt einer Aufklärung der Vorgänge auf dem Segelschiff "Gorch Fock" vorschnell personelle Konsequenzen gezogen. Dies sei "Politik nach Gutsherrenart".

Zu Guttenberg hatte am späten Freitagabend den Kapitän des Segelschulschiffes von seinen Aufgaben entbunden. Ernst teilte in einer Presseerklärung weiterhin mit, dass vom Verteidigungsminister "kein personelles Bauernopfer gefordert" wurde, sondern "rückhaltlose Aufklärung".

© dts Nachrichtenagentur





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