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Kretschmann: Ich werde meine eigene Rolle im Bundesrat spielen

News von LatestNews 1880 Tage zuvor (Redaktion)

Winfried Kretschmann
© GrüneBW, über dts Nachrichtenagentur
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann betont seine Eigenständigkeit als grüner Regierungschef im Bundesrat. "Ich bin jetzt sozusagen G-Ministerpräsident für Grün. Ich kann meine eigene Rolle spielen, und das wissen alle. Baden-Württemberg ist ein starkes Land, daraus kann man etwas machen", sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus".

"Ich bin auf den Wunsch von Klaus Wowereit aus der Koordination der SPD-geführten Länder geflogen - und vielleicht ist es mir gar nicht so unrecht." Es sei "durchaus möglich", dass er in Zukunft die Rolle des Züngleins an der Waage zwischen den Lagern von Unions- und SPD-geführten Ländern im Bundesrat spielen werde. Seine eigene Partei ermahnte Kretschmann: "Die Grünen müssen nicht immer auf jeden Protest aufspringen. Es ist auch nahezu unmöglich, gleichzeitig eine Regierung zu führen und Protestpartei zu sein." Die Piratenpartei hält Kretschmann nicht für die neuen Grünen. "Die Grünen haben den Schutz der Natur als ihr ureigenes Thema. Anders kann man es nicht erklären, dass wir trotz unserer internen Kämpfe politisch überlebt haben. Das zeigt wie stark unsere Idee ist", sagte der Ministerpräsident. "Die Piraten sehe ich als männlich-dominierte Protestpartei von Internet-affinen Menschen. Dass daraus wirklich eine Idee wird, die trägt, sehe ich noch nicht. Die Piraten sind eine 1-Punkt-Partei." Die Grünen hätten es geschafft, die Idee der Nachhaltigkeit auch auf andere Bereiche wie den Staatshaushalt auszuweiten. "Wenn das den Piraten mit ihrer Transparenz-Idee gelänge, könnten sie sich etablieren. Mir ist lieber, der Protest geht zu den Piraten als zu irgendwelchen dumpfen europakritischen Parteien."

© dts Nachrichtenagentur





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