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Koalition streitet über Ticketsteuer

News von LatestNews 1618 Tage zuvor (Redaktion)

Euromünzen
© dts Nachrichtenagentur
In der schwarz-gelben Koalition ist ein heftiger Streit um die Steuer auf Flugtickets entbrannt: Während Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Wirtschaftspolitiker die Abschaffung der 2011 eingeführten Abgabe fordern, stellen sich die Finanzpolitiker hinter sie. "Wir können über die Ausgestaltung sprechen, wenn sich herausstellt, dass es unsinnige Regeln gibt", sagte Michael Meister (CDU), Fraktionsvize der Union, der "Welt" (Samstagausgabe). "Aber das darf nicht heißen, dass die Steuer grundsätzlich infrage gestellt wird."

Die Ticketsteuer gilt für Flüge von Deutschland und richtet sich nach der Flugstrecke. Sie ist Teil des Sparpakets, auf das sich die Koalition vor zwei Jahren verständigt hatte. "Das muss umgesetzt werden. Wir können nicht in Europa Konsolidierung predigen und dann unsere eigenen Maßnahmen zurücknehmen", sagte Meister. Auslöser für den Streit ist ein Gutachten, nachdem die Steuer in Deutschland zu einem Verlust von zwei Millionen Passagieren geführt hat. "Niemand hat behauptet, dass die Luftverkehrsabgabe der Branche Wachstum bringt", sagte Meister. "Zudem gibt es genug andere Gründe, warum die Luftfahrtbranche schwächer wächst, etwa die Probleme beim Flughafenausbau in Frankfurt und München."

© dts Nachrichtenagentur





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