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Kleinwaffen-Exporte: Gabriel sieht Verantwortung bei Vorgänger-Regierung

News von LatestNews 943 Tage zuvor (Redaktion)

Sigmar Gabriel
© über dts Nachrichtenagentur
SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Verantwortung für die Zunahme von Exportgenehmigungen für Kleinwaffen bei der schwarz-gelben Vorgänger-Bundesregierung und insbesondere bei seinem Amtsvorgänger, Ex-FDP-Chef Philipp Rösler. "Ich fand gerade den Export von Kleinwaffen in den letzten Jahren unter der Verantwortung der alten Bundesregierung, auch unter der Verantwortung von Herrn Rösler in meinem Ministerium, mehr als problematisch", sagte Gabriel in einem Interview mit dem "ARD-Hauptstadtstudio". Diese Kleinwaffen seien heute "das Mittel der Wahl" bei Bürgerkriegen.

"Die werden ja nicht ausgefochten mit großen Panzern, sondern eben mit Kleinwaffen. Ich glaube, dass Helmut Schmidt Recht hat, wenn er sagt, dass Deutschland viel restriktiver damit umgehen muss in Zukunft. Jedenfalls bei allen neuen Entscheidungen." Gabriel bedauerte, die alten Entscheidungen nicht rückgängig machen zu können. Diese würden sich auch in den kommenden Jahren noch auswirken. "Das heißt, bei allen neuen Entscheidungen ist klar, dass die Position der SPD und meine persönliche Position ist, dass wir dort wesentlich zurückhaltender sein müssen."

© dts Nachrichtenagentur





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