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Kipping wirft Rot-Grün "kindische Abgrenzungsrituale" vor

News von LatestNews 1491 Tage zuvor (Redaktion)
Die Linken-­Vorsitzende Katja Kipping hat SPD und Grüne für ihre ablehnende Haltung gegenüber einem rot-­rot-grünen Regierungsbündnis kritisiert und den beiden Parteien "kindische Abgrenzungsrituale" vorgeworfen. "Sie könnten gemeinsam mit uns, den Gewerkschaften und den sozialen Bewegungen die grundlegenden Sozialreformen anstreben", schreibt Kipping in einem Gastbeitrag für das Magazin "Cicero" (Septemberausgabe). "Stattdessen ergehen sie sich in kindischen Abgrenzungsritualen."

Hätten SPD und Grüne Mut, könnten sie mit der Austeritätspolitik der Bundesregierung brechen und für eine Gesellschaft ohne Angst kämpfen. Die Bedingungen ihrer Partei für eine Zusammenarbeit seien schnell benannt: Ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro, eine "Rente, die sicher vor Armut schützt", die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen für Arbeitslose, eine "couragierte Besteuerung der Millionäre", den Stopp von Rüstungsexporten sowie eine friedliche und gewaltfreie Außenpolitik. "Diese Forderungen sind – seien wir ehrlich – noch nicht einmal besonders radikal." SPD und Grüne seien aber in den Paradigmen der Austeritätspolitik gefangen, schreibt Kipping. "Sie stehen sich selbst im Weg."

© dts Nachrichtenagentur





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