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Israels Ministerpräsident Netanjahu zu Friedensverhandlungen bereit

News von LatestNews 1641 Tage zuvor (Redaktion)

Benjamin Netanjahu
© UN Photo/Evan Schneider , Text: dts Nachrichtenagentur
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat im Interview mit der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) angeboten, unverzüglich Friedensverhandlungen mit den Palästinensern aufzunehmen. "Ich bin bereit, mich sofort in einen Wagen zu setzen, die zehn Minuten nach Ramallah zu fahren und Verhandlungen ohne Vorbedingungen aufzunehmen", sagte Netanjahu in seiner Privatresidenz in Jerusalem. Die Palästinenser müssten allerdings akzeptieren, "dass der Frieden von Dauer sein muss. Dass ein Palästinenser-Staat keine Ausgangsbasis sein kann, um den jüdischen Staat in Zukunft zu vernichten", so Netanjahu im Interview.

Wegen seiner großen Mehrheit im israelischen Parlament bezeichnete Netanjahu seine Amtszeit als "eine einmalige Gelegenheit, mit mir über den Frieden zu verhandeln. Das israelische Volk würde mir darin vertrauen, eine Lösung auf Basis solider Sicherheit zu liefern." Gleichzeitig schloss Netanjahu aus, die Stadt Jerusalem zu teilen und den Ost-Teil als Hauptstadt eines Palästinenserstaates anzuerkennen. Er glaube nicht, "dass das notwendig wäre", um zu einem Abkommen zu gelangen. "Jerusalem müsste man eh als allerletztes besprechen", so Netanjahu. Die Palästinenser müssten endlich "einsehen, dass wir, die wir immer hier gelebt haben, nicht verschwinden werden", erklärte der Ministerpräsident. "Sie müssen diesen Geist loslassen, dass man Israel eliminieren könnte." In dem Interview mit der "Bild-Zeitung" unterstrich Netanjahu die Nähe Israels zu westlichen Staaten. Gerade viele Amerikaner sehen "in Israel eine Bastion der Demokratie, mitten in einem Teil der Welt, der oft sehr düster und voller Gewalt ist. Wir aber begegnen unseren Herausforderungen als eine freie Gesellschaft. Auf vielerlei Weise fängt Europa in Israel an." Israel sei "die Frontstellung Europas und der westlichen Zivilisation." Ferner glaube Netanjahu nicht daran, dass Sanktionen das iranische Atomprogramm aufhalten werden. Zur Begründung sagte Netanjahu im Interview: "Die Forderungen, die mit den Sanktionen einher gehen, sind völlig ungeeignet. Der Iran könnte jetzt jederzeit die niedrige Anreicherung stoppen und sein Atomprogramm wäre trotzdem in keiner Weise zurückgeworfen." Den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland (P5+1) warf Netanjahu vor, unwirksame Forderungen an den Iran zu stellen, um die Verhandlungen nicht zu gefährden. "Die P5+1 wollen unbedingt irgendein Ergebnis erzielen und haben die Forderungen deswegen so abgesenkt. Dabei sollte es drei ganz klare Forderungen geben: Erstens, jegliche Uran-Anreicherung muss beendet werden. Zweitens, alles angereicherte Material muss den Iran verlassen. Drittens, die unterirdische Anlage bei Ghom muss geschlossen werden." Wenn der Iran wirklich nur an friedlicher Nutzung der Nuklearenergie interessiert sei, so Netanjahu, könne das Regime "diesen Forderungen problemlos nachkommen. Aber sie wollen eben Atomwaffen."

© dts Nachrichtenagentur





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