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Innenminister Friedrich lehnt Entschädigung von deutschen Zwangsarbeitern ab

News von LatestNews 1930 Tage zuvor (Redaktion)

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
© dts Nachrichtenagentur
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) lehnt die Forderung von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach nach Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter ab. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" teilte dies der Minister in einem Schreiben an Steinbach mit. Deutsche Zwangsarbeit im Ausland nach dem Zweiten Weltkrieg gelte als Massenschicksal, das nicht entschädigt werden könne.

Außerdem habe das Bundesinnenministerium keine Mittel für Zahlungen in Höhe von einmalig 5000 Euro an jeden Betroffenen, schrieb der Innenminister. Er rechnet mit bis zu 100 000 Berechtigten. Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Innenausschuss im Bundestag, widerspricht dem Innenminister: "Die deutschen Zwangsarbeiter haben auf Grund des erlebten Leids zumindest moralisch das Anrecht, in ähnlicher Weise entschädigt zu werden. Die Union muss in der Regierungsverantwortung das umsetzten, was sie in der Opposition aus gutem Grund gefordert hat." Die Union hatte 2003 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht, der von der damaligen rot-grünen Mehrheit abgelehnt worden war. Unions-Fraktionschef Volker Kauder will nach Informationen von "Bild am Sonntag" in der nächsten Klausurtagung des Fraktionsvorstandes das Thema erneut ansprechen.

© dts Nachrichtenagentur





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