Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

Hofreiter: Maut-Pläne von Dobrindt nicht realisierbar

News von LatestNews 903 Tage zuvor (Redaktion)

Ausfahrts-Schild an einer Autobahn
© über dts Nachrichtenagentur
Die Grünen halten die Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) grundsätzlich nicht für realisierbar: "Die Dobrindt-Maut kann nicht gleichermaßen EU-Recht berücksichtigen, den deutschen Geldbeutel schonen und dabei noch nennenswerte Einnahmen generieren", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der "Welt". EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hatte die Bundesregierung am Wochenende ermahnt, sich bei ihrem Gesetzesvorschlag für eine Maut an europäisches Recht zu halten und den "Geist der EU-Gesetze zu respektieren". "Verkehrskommissar Kallas bringt es auf den Punkt", sagte Hofreiter und warf dem Verkehrsminister vor, mit der Debatte über die Maut Zeit zu verschwenden und von seiner "katastrophalen Infrastrukturpolitik" ablenken zu wollen: Während noch über die Maut diskutiert werde, "wird der Zustand von Straßen, Gleisen und Brücken in diesem Land immer schlechter", monierte der Grünen-Politiker.



© dts Nachrichtenagentur





Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •