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Gysi wirft de Maizière bei Drohnen-Debakel schwere Versäumnisse vor

News von LatestNews 1545 Tage zuvor (Redaktion)

Gregor Gysi
© über dts Nachrichtenagentur
Linke-Fraktionschef Gregor Gysi wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schwerwiegende Fehler nach dem Scheitern des Drohnen-Projektes "Euro-Hawk" vor. Entweder habe der Minister getäuscht oder er sei getäuscht worden, sagte Gysi im Deutschlandfunk. Die Öffentlichkeit habe ein Recht auf Information, so Gysi.

"Es sind 600 Millionen Euro in den Sand gesetzt worden. Das müssen Sie den Leuten erklären, denen im Ort gesagt wird, dass es für die Schwimmhalle und die Kindertagesstätte kein Geld gibt. So können wir einfach nicht mit den Steuergeldern umgehen." Dennoch fordert Gysi zum jetzigen Zeitpunkt noch keinen Rücktritt des Bundesverteidigungsministers. "Aber personelle Konsequenzen wird es geben. Ich sage Ihnen noch einmal: Der Eindruck in der Bevölkerung, dass wir in der Bundespolitik die Millionen so verschleudern und unten das Geld fehlt, der muss endlich korrigiert werden", bekräftigte Gysi.

© dts Nachrichtenagentur





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