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Guttenberg nennt konkrete Eckpunkte für Haushalts-Ziele bei der neuen Bundeswehr

News von LatestNews 2084 Tage zuvor (Redaktion)

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
© Deutscher Bundestag / photothek / Thomas Koehler, über dts Nachrichtenagentur
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sieht in fünf bis sieben Jahren die neue geplante Freiwilligen-Armee an einem Punkt, an dem sie den Staat finanziell billiger kommen könne als die heutige Wehrpflichtarmee. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte der CSU-Politiker: "Sie wird auf jeden Fall insgesamt kostengünstiger sein, als das, was wir bei 252.000 Soldatinnen und Soldaten haben. Insbesondere, weil wir bei den Berufs- und Zeitsoldaten einsparen können."

Es gebe bis dahin klare Zielmarken. "Es gibt Effizienzpotenziale, die lassen sich auch in diesem Jahr bereits freisetzen. Auch im nächsten und im übernächsten Jahr. Aber dass man kontinuierlich auf einer wirklichen Einsparungslinie fährt, dafür müssen wir die Ziellinie bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten eingenommen haben, die Ziellinie etwa 60.000 bis 65.000 zivile Mitarbeiter bei der Bundeswehr." Das sei ein Zeitraum, der nehme einige Jahre in Anspruch. "Wir haben immer gesagt, dass die Reform insgesamt abgeschlossen sein wird in fünf bis sieben Jahren. Das lässt sich jetzt noch nicht genau festmachen", meinte zu Guttenberg. Zugleich appellierte der Minister an die Bundesländer, bei Anreizen für die neue Freiwilligen-Armee anstelle der Wehrpflichttruppe noch attraktiver und aktiver zu werden. "Der Gedanke, dass sich ein Freiwilligendienst einer Gesellschaft lohnen kann und lohnen muss, ist einer, der zwingend fortentwickelt werden muss in der gesamten Gesellschaft." Dazu müsse nun die Politik und die Wirtschaft die notwendigen Hausaufgaben erfüllen. Geplant sei ein finanzieller Anreiz für den neuen Freiwilligendienst bei der Bundeswehr. Mit der Verpflichtungsmöglichkeit für die Zeit von zwölf bis 23 Monate gebe es aber auch neue Möglichkeiten, zu regeln, was die Arbeitsplatz-Garantie, Aus-, Fortbildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen betreffe. Wichtig sei aber auch, dass man Kommunen und insbesondere die Länder mit einbeziehe in die neuen Regelungen für den neuen Bundeswehrdienst oder für den Zivildienstersatz. Die Interessenten müssten dann auch einen Vorteil haben, wenn es um den Studienplatz gehe, sagte der Verteidigungsminister. "Das sind Dinge, die können immer nur auf Landesebene dargestellt werden. Entweder dass ein Bonussystem entwickelt wird oder es die Zertifizierung gibt." Dafür brauche man die Länder. Es sei "wichtig, dass wir jetzt hier auch zügig insgesamt in die Schuhe kommen, um das voranzubringen".

© dts Nachrichtenagentur





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