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Gutachten zweifelt an Regularien für Wahl des MDR-Intendanten

News von LatestNews 2010 Tage zuvor (Redaktion)

Hauptgebäude des MDR in Leipzig
© dts Nachrichtenagentur
An diesem Montag soll der neue Intendant des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) gewählt werden, doch der Wahlmodus, der möglicherweise zum Einsatz kommt, ist so umstritten wie der einzige Kandidat, Bernd Hilder, bisher Chef der "Leipziger Volkszeitung". Wird Hilder nicht im ersten Wahlgang gewählt, ist fraglich, ob es in der Rundfunkratssitzung überhaupt eine zweite Runde geben wird, meldet der "Spiegel". Diesen Schluss legt ein Gutachten des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags von Sachsen-Anhalt nahe.

Sowohl der MDR-Staatsvertrag als auch verschiedene andere Regelungen seien in dieser Frage nicht eindeutig. Es könne nicht prognostiziert werden, wie ein Gericht später urteilen würde. Im zweiten Wahlgang könnten die Mitglieder des Rundfunkrats eine sogenannte Beschlussunfähigkeit herbeiführen. Dazu müssten weniger als zwei Drittel der Gremiumsmitglieder anwesend sein. Dann wäre die Sitzung schlicht abzubrechen, heißt es in dem Papier.

© dts Nachrichtenagentur





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