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Grünen-Rechtspolitiker: Verbündete in Union für Änderungen am Beschneidungsgesetz

News von LatestNews 1614 Tage zuvor (Redaktion)
Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jerzy Montag, sieht in der Union Verbündete, um das geplante Gesetz zur Legalisierung der Beschneidung zu ändern. "Mich sprechen viele Kollegen auch aus der Union an und meinen: `Herr Montag, Sie haben völlig Recht`", sagte Montag der "Welt" (Online: Montag, Print: Dienstag). Dies beziehe sich auf beide Punkte in dem von dem Grünen-Politiker eingebrachten Änderungsantrag zum Gesetzentwurf des Justizministeriums.

Montag will zum einen die Ausnahmeregelung, wonach auch von den Religionsgemeinschaften beauftragte Nicht-Ärzte die Beschneidung in den ersten sechs Monaten nach der Geburt durchführen dürfen, auf 14 Tage begrenzen. Zum andern verlangt er präzisere Formulierungen, damit die Einwilligung der Eltern in die Vorhaut-Entfernung bei ihrem minderjährigen Sohn nicht rechtsgültig ist, wenn der Junge etwa im Alter von sechs oder sieben Jahren sich weigert. Im Gesetz, so Montag, sei unklar, wie man mit Willensäußerungen von Knaben umgehen soll, "die keine Neugeborenen mehr sind und auch noch keine einsichtsfähigen Vierzehnjährigen, aber einen deutlichen Willen bekunden können". Hier sei gerade für Ärzte eine Klarstellung wichtig: "Die Ärzte sollen wissen: Wenn das Kind Nein sagt, reicht die Einwilligung der Eltern nicht aus, um die Beschneidung durchführen zu können."

© dts Nachrichtenagentur





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