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Grünen-Politiker Koenigs fordert in Euro-Hawk-Affäre mehr Aufklärung

News von LatestNews 1276 Tage zuvor (Redaktion)
Der Grünen-Abgeordnete Tom Koenigs fordert einen Untersuchungsausschuss der die Verantwortungen in der Euro-Hawk-Affäre offenlegen soll. Dieser sei notwendig um festzustellen, ob Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiter im Amt bleiben könne, so der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. "Am Schluss steht der Steuerzahler mit einem gewaltigen Verlust da und keiner ist es gewesen. Da soll ein Untersuchungsausschuss Klarheit bringen und auch die Möglichkeit, das dann zu korrigieren", forderte Koenigs.

Zwar bliebe für einen Untersuchungsausschuss nicht mehr viel Zeit, aber so könne man zumindest noch einmal bestätigen, dass es dringend notwendig sei Verantwortungsstrukturen zu klären. So könne man auch aufzeigen, "wie weit die Industrie dort hereinwirtschaftet, wie weit von anderen Kräften, anderen Interessen in diesen Bereich hineingewurstelt wird, sodass man klar machen kann, das ist öffentliches Interesse und das ist industrielles Interesse, und dann kann man das miteinander in Übereinstimmung bringen", so der Grünen-Abgeordnete.

© dts Nachrichtenagentur





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