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Grünen-Fraktionschef Trittin: Atomausstieg kann ohne Steuererhöhungen finanziert werden

News von LatestNews 2058 Tage zuvor (Redaktion)
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, ist davon überzeugt, dass der Umbau des deutschen Energiesystems auf Erneuerbare Energien ohne Steuererhöhungen finanziert werden kann. "Ich glaube nicht, dass wir über Steuererhöhungen reden müssen", sagte Trittin am Sonntag im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. "Wir haben allein im Bundeshaushalt nach Schätzung des Umweltbundesamtes 49 Milliarden jährlich umweltschädliche Subventionen, wenn wir nur einen kleinen Teil davon abbauen würden, dann könnten wir beispielsweise mehr Geld in Wärmedämmung stecken, damit wir mehr Gas einsparen. Dieses Gas können wir dann in der Verstromung nutzen."

Auch eine Stromlücke befürchtet der Grünen-Politiker nicht. Deutschland habe eine leistungsfähige Stromversorgung, die den Ausfall von Atomkraftwerken verkrafte. Unterdessen hat der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer erklärt, dass er nicht als Kanzlerkandidat der Grünen für die nächste Bundestagswahl zur Verfügung steht. Zu Spekulationen, er werde 2013 für seine Partei um den Einzug ins Kanzleramt kämpfen, sagte Fischer "Bild am Sonntag": "Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut. Aber das ist es dann auch. Eine Rückkehr des Joschka Fischer in die Politik ist ausgeschlossen." Die Grünen könnten vermutlich bei den nächsten Bundestagswahlen den Bundeskanzler stellen. Laut einer Umfrage vom Wochenende gäbe es derzeit im Bund eine Mehrheit für eine grün-rote Koalition unter einem grünen Kanzler.

© dts Nachrichtenagentur





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