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Grüne zitieren Schäuble wegen HRE-Rechenfehler vor Finanzausschuss

News von LatestNews 1861 Tage zuvor (Redaktion)
Die Grünen haben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert, dem Bundestagsfinanzausschuss Rede und Antwort über die Bilanzierungsfehler von 55,5 Milliarden Euro bei der HRE-Bad Bank zu stehen. "Wichtiger als personelle Konsequenzen ist derzeit eine konsequente und lückenlose Aufklärung in der Sache", sagte der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick "Handelsblatt-Online". "Das ist Schäuble der Öffentlichkeit nach wie vor schuldig. Denn etliche Fragen bleiben nach wie vor offen."

So hält Schick immer noch für ungeklärt, wo auf fachlicher und politischer Ebene konkret die Verantwortung für die Milliardenpanne liegt, und welche Teilverantwortung die Wirtschaftsprüfer dabei trifft. "Auch hat Schäuble bis heute nicht schlüssig den Widerspruch aufklären können, warum sein Ministerium bereits im September über die 55 Milliarden berichtete, dann aber erst im Oktober erstmals von dem Buchungsfehler gehört haben will", sagte der Grünen-Politiker. Schließlich stellten sich Fragen nach möglichen finanziellen Ansprüchen. Schäuble müsse daher nach wie vor dafür sorgen, dass alle Fakten auf den Tisch kommen und alle offenen Fragen umfassend, schlüssig und schnell beantwortet werden, verlangte Schick. "Eine Gelegenheit hierzu bietet sich nächste Woche im Finanzausschuss: Unsere Fraktion hat eine enstprechende Befassung mit Vertretern der FMS-Wertmanagement und des SoFFin bereits beantragt."

© dts Nachrichtenagentur





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