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Grüne kritisieren Piraten nach abgelehntem Parteiausschluss

News von LatestNews 1690 Tage zuvor (Redaktion)
Im Streit um den gescheiterten Ausschluss des rheinland-pfälzischen Mitglieds Bodo Thiesen aus der Piratenpartei gibt es jetzt auch Kritik von den Grünen. Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sagte dem "Tagesspiegel": "Dieses Schiedsgerichtsurteil ist inakzeptabel und unverantwortlich." Der beim Vorstand der Piraten unerwünschte Politiker hatte sich umstritten zum Holocaust und zum Zweiten Weltkrieg geäußert.

Nach Angaben der Partei habe er unter anderem gesagt: "Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat, und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung, dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen." Obwohl den Piraten dadurch ein "erheblicher Schaden" entstanden sei, entschied das Bundesschiedsgericht der Partei, Thiesen nicht auszuschließen, weil er bereits mit einer Ordnungsmaßnahme belegt worden sei.

© dts Nachrichtenagentur





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