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Früherer BND-Chef Geiger kritisiert NSA

News von LatestNews 1584 Tage zuvor (Redaktion)
Hansjörg Geiger, früherer Präsident des Bundesverfassungsschutzes sowie des Bundesnachrichtendienstes, fordert im Feuilleton der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" die Einrichtung eines internationalen "Intelligence Kodex", der die Geheimdiensttätigkeiten zwischen befreundeten Staaten neu regeln soll. Geiger denkt dabei an eine Verpflichtung, die innerhalb von EU und Nato, aber auch zwischen einzelnen Nationen wie etwa Deutschland und den Vereinigten Staaten eingegangen werden könne. Jede geheimdienstliche Tätigkeit auf dem Gebiet eines anderen Mitgliedsstaates wäre dann nur mit dessen Zustimmung und unter Einhaltung der dort geltenden Gesetze möglich.

Die uferlose Datenspeicherung und Überwachung müsse ein Ende haben, fordert Hansjörg Geiger, der zusammen mit dem heutigen Bundespräsidenten Joachim Gauck die Stasi-Unterlagen-Behörde aufgebaut hat: "Das ist falsch, das ist Orwell. Die neue mögliche Quantität der Überwachung schafft eine neue Qualität." Die Bedrohung der Freiheit, so Geiger weiter, entstehe schon dann, wenn der Mensch nicht mehr darauf vertrauen könne, frei zu kommunizieren.

© dts Nachrichtenagentur





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