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Friedrich: Passagierdaten führten zu Düsseldorfer Terrorzelle

News von LatestNews 2042 Tage zuvor (Redaktion)

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Der Düsseldorfer Terrorzelle sind die Sicherheitsbehörden durch die Auswertung von Passagierdaten auf die Spur gekommen. "Von amerikanischer Seite sind wir unter anderem auf das auffällige und ungewöhnliche Reiseverhalten der Verdächtigen hingewiesen worden", erläuterte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Gespräch mit der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Die Flugpassagierdaten seien "ein wichtiges Element für diesen Fahndungserfolg" gewesen, betonte der Minister.

Damit konnte erstmals ein Nutzen des seit Jahren heftig umstrittenen Instrumentes in einem aktuellen Fall nachgewiesen werden. Seit 2003 übermitteln die EU-Länder den US-Diensten Namen und weitere Details von Fluggästen, die zwischen EU- und Nicht-EU-Ländern verkehren. "Wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass die Hinweise der Nachrichtendienste nicht zufällig zustande kommen, sondern auf der systematischen Auswertung rechtsstaatlicher Fahndungsmöglichkeiten beruhen", hob Friedrich hervor. Das gelte ebenfalls für die bald zur Verlängerung anstehenden Anti-Terrorgesetze. "Es gibt auch hier viele Beispiele dafür, dass Fahndungserfolge letzten Endes auf den rechtsstaatlichen Grundlagen beruhen, die die Anti-Terrorgesetze zur Verfügung gestellt haben", unterstrich der CSU-Politiker.

© dts Nachrichtenagentur





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