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Flugverbotszone: USA wollen UN-Resolution schnell umsetzen

News von LatestNews 2095 Tage zuvor (Redaktion)

US-Präsident Barack Obama bei Stellungnahme zur Situation in Libyen
© dts Nachrichtenagentur
Die USA haben angekündigt, den Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen schnell umsetzen zu wollen. Wie das Weiße Haus mitteilte, habe US-Präsident Barack Obama bereits mit dem britischen Premierminister David Cameron und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy telefoniert. Alle drei Regierungschefs hätten demnach darin übereingestimmt, dass Libyen "unverzüglich allen Bestimmungen in der Entschließung nachkommen und dass die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung von Libyen enden muss".

Zudem hieß es, dass Obama, Cameron und Sarkozy eine enge Koordination "der nächsten Schritte" und eine weitere Zusammenarbeit mit arabischen und anderen internationalen Partnern vereinbart hätten, "um die Durchsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu Libyen sicherzustellen". Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstagabend die Resolution Nr. 1973 beschlossen. Diese erlaubt es den UN-Mitgliedstaaten, "alle erforderlichen Maßnahmen" zu ergreifen, um Gewalt von libyschen Zivilisten abzuwenden. Dies umfasst auch Luftangriffe auf Bodenziele, der Einsatz von Bodentruppen wird jedoch ausgeschlossen. Von den 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates stimmten zehn für die Resolution. Gegenstimmen gab es keine, allerdings enthielten sich fünf Länder, darunter Deutschland, Russland und China. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) schloss eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Militäreinsatz in Libyen aus.

© dts Nachrichtenagentur





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