Anmelden

Benutzername:

Passwort:

Merken

Flüchtlingskrise: Altmaier rechnet mit Einigung mit der Türkei

News von LatestNews 158 Tage zuvor (Redaktion)

Türkische Flagge
© über dts Nachrichtenagentur
Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) ist zuversichtlich, dass es in der Flüchtlingskrise zu einer Einigung mit der Türkei kommt. "Sie hat in den letzten drei Jahren eine ausgesprochen positive Rolle gespielt bei der Aufnahme von Flüchtlingen und sich europäischer verhalten als viele Mitgliedstaaten der EU", sagte Altmaier in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Es bestehe eine große Bereitschaft in Ankara, dieses Problem gemeinsam mit Europa zu lösen.

Die Türkei habe erkannt, "dass es eine Chance für eine geostrategische Zusammenarbeit mit der EU und mit Deutschland gibt", sagte der CDU-Politiker weiter. Die Bekämpfung von Schleppern und Menschenhändlern sei dafür Voraussetzung. Altmaier stellte in dem Interview klar, dass Deutschland an einer Kontingentlösung festhalte. "Wenn man von der Türkei zu Recht verlangt, dass sie die Zahl der irregulären Flüchtlinge reduziert, indem sie Schlepper entschlossen bekämpft, dann gehört dazu umgekehrt auch ein Mechanismus zur Lastenteilung, der verhindert, dass alle Flüchtlinge, die in die Türkei kommen, dort bleiben und damit zu einem Problem für die Stabilität des Landes werden", sagte Altmaier. Ergebnis dieser Überlegung sei der Plan, der Türkei Kontingente von Migranten abzunehmen. Auf dem EU-Gipfel in der vergangene Woche hatte die Bundesregierung darauf verzichtet, die Kontingentlösung zur Sprache zu bringen, da es unter den EU-Mitgliedern zu wenig Unterstützung gab. Anfang März soll nun ein Sondergipfel mit der Türkei klären, wie es mit der Kontingentlösung weitergeht. "Wir stehen in intensiven Gesprächen mit der Türkei auf allen Ebenen. Es geht um ein faires Geben und Nehmen, Flüchtlingskontingente stehen dabei nicht am Anfang, sondern am Ende: Erst wenn klar ist, dass die illegale Migration deutlich sinkt, haben legale Kontingente einen Sinn", sagte Altmaier in dem F.A.Z.-Interview.

© dts Nachrichtenagentur





Wählen : 1 vote Kategorie : Nachrichten

oder registrieren hier.

Anzeige

Aktuelle Nachrichten

IW: Wirtschaft in Nordrhei
Die Besorgnis über die schwache wirtschaftliche Entwicklung des bevölkerungsreichsten Bundeslands Nordrhein-Westfalen wächst: "NRW verpasst den Anschluss", sagte Karl Lichtblau, Geschäftsführer d ...

Immer mehr ältere Arbeits
Trotz guter Konjunktur und positiver Entwicklung des Arbeitsmarktes hat die Zahl der Arbeitslosen über 55 Jahre, die dauerhaft von Hartz IV leben, in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Das g ...

Udo di Fabio: Radikalisier
In der Debatte, ob straffällig gewordene Flüchtlinge auch in Krisengebiete abgeschoben werden sollten, meldet sich nun auch der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo di Fabio, zu Wort. ...

SPD-Fraktionschef Opperman
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann übt scharfe Kritik an CSU-Chef Horst Seehofer. Oppermann sagte der "Bild am Sonntag": "Ich finde es völlig deplatziert, den alten Streit aus der Flüchtlingskrise ...

Scholz für Gabriel als SP
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat sich mit Blick auf die kommende Kanzlerkandidatur hinter SPD-Chef Sigmar Gabriel gestellt. "Wir haben mit Sigmar Gabriel einen Vorsitzenden, dem ma ...

Vater des München-Amoklä
Neun Tage nach dem Amoklauf von München hat sich der Vater des Attentäters zu Wort gemeldet. Masoud S. sagte der "Bild am Sonntag": "Mir geht es schlecht. Wir bekommen Morddrohungen, meine Frau wein ...

Scholz ruft SPD zu CETA-Zu
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat seine Partei dazu aufgerufen, dem Freihandelsabkommen CETA zuzustimmen. "Ich glaube - wie Sigmar Gabriel auc ...

Grüne Bundestagsfraktion
Die Grünen verlangen von Bundeswirtschaftminister Sigmar Gabriel (SPD) eine öffentliche Entschuldigung für eine Falschaussage rund um die Ministererlaubnis für die Edeka-Tengelmann-Fusion. Gabriel ...

Scholz lehnt Bundeswehr-Ei
Der Hamburger Bürgermeister und stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz lehnt den Einsatz der Bundeswehr im Innern strikt ab. "Die Polizei ist gut aufgestellt", sagte Scholz der "Bild am Sonntag ...

Bundesregierung will sechs
In München, Hamburg, Ingolstadt, Düsseldorf, Dresden und Braunschweig sollen nach dem Willen der Bundesregierung in wenigen Jahren selbstfahrende Autos unterwegs sein dürfen. Das berichtet die "Bil ...

Emnid-Umfrage: 53 Prozent
Eine Mehrheit der Deutschen von 53 Prozent glaubt, dass Deutschland die Flüchtlingskrise "schafft". Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag". 44 Prozent sag ...

Innenminister de Maizière
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angesichts der angespannten Sicherheitslage die Parteien zu Einigkeit aufgerufen. "Die Lage ist ernst", schreibt de Maizière in einem Gastbeitrag fü ...

Migranten in der CDU warne
Kritische Migranten aus dem CDU-Netzwerk "Union der Vielfalt" warnen vor der Einflussnahme der türkischen Regierungspartei AKP auf die Union. In einem 131 Seiten starken Bericht, den sie an 60 Abgeor ...


prev next

Anzeige



 

Impressum  •  Copyright 2010 Kledy.de  •  RSS Feeds  •