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Finanzminister Schäuble: Abstimmung zu Euro-Rettungsschirm notfalls auch ohne Oppositionsstimmen

News von LatestNews 1909 Tage zuvor (Redaktion)

Wolfgang Schäuble (CDU)
© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht kein Problem darin, wenn die schwarz-gelbe Bundesregierung bei der Abstimmung über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms im Bundestag in der nächsten Woche eine eigene Mehrheit verfehlen sollte. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Schäuble: "Union und FDP verfügen über eine hinreichend große Mehrheit, um es auch ohne Stimmen aus der Opposition zu schaffen. Aber selbst wenn es anders kommt, wäre das nicht sonderlich aufregend. Denn bei Abstimmungen mit einer so großen Mehrheit ist die Disziplin nicht so stark ausgeprägt."

Schäuble weiter: "Die Mehrheit im Bundestag für die Ausweitung des Rettungsschirms ist so eindeutig, dass die Abstimmung darüber völlig unspannend sein wird." Der Minister billigt den Abgeordneten zu, in einem Ja oder Nein zum Euro-Rettungsschirm eine Gewissensfrage zu sehen: "Was eine Gewissensfrage ist, bestimmt jeder Abgeordnete für sich selbst. Diese Entscheidung kann mir als Abgeordnetem niemand abnehmen. Ich begrüße es, dass die Abgeordneten sich ihre Entscheidung nicht leicht machen. Die Kolleginnen und Kollegen im Bundestag nehmen ihre Aufgaben sehr ernst und kümmern sich intensiv um die anstehenden Fragen."

© dts Nachrichtenagentur





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